Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kira M. • 13.02.2025
Was empfinden Sie dabei dass die IG Metall Hamburg abrät alleine ohne Begleitung eine Hamburger Behörde aufzusuchen? Sehen Sie einen Grund zu handeln?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 26.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Grundsätzlich ist eine Begleitung zu Terminen in den Jobcentern nicht erforderlich. Die Beschäftigten handeln dort nach Recht und Gesetz.

Frage von Tim H. • 13.02.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellt der Hamburger Senat sicher dass soetwas nie wieder passiert?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2025 von Dennis Thering CDU

Wir hoffen, dass das Strafverfahren nun zügig mit einem gerechten Urteil beendet wird und die Gerichte Maßnahmen getroffen haben, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern.

Frage von Tim H. • 13.02.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellt der Hamburger Senat sicher dass soetwas nie wieder passiert?
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort ausstehend von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jonas B. • 13.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorschlag der Initiative "Hamburg Werbefrei", die den öffentlichen Raum wieder mehr den Hamburger Menschen und Unternehmen zurückgeben möchte?
Metin Kaya
Antwort 16.02.2025 von Metin Kaya BSW

Öffentliche Räume müssen lokalen Initiativen, Stadtteilgruppen, Kulturschaffenden, Vereinen und sportlichen Aktivitäten überlassen werden.

Frage von Jonas B. • 13.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die Verkehrssicherheit in Hamburg erhöhen?
Antwort ausstehend von Maik Sprenger BSW