Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 14.07.2023

Natürlich ist jeder Verkehrstote und schwere Unfall sehr bedauerlich. Aber totale Sicherheit werden wir in keinem Lebensbereich jemals erreichen - außer wir verbieten einfach alles

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.03.2024

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 16.06.2023

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 15.06.2023

Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

In den Eckpunkten der Bundesregierung haben wir daher festgehalten, dass sich das Fahrerlaubnisrecht allein nach den Erfordernissen der Verkehrssicherheit orientieren wird.

E-Mail-Adresse