Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp K. • 13.07.2023
Antwort von Roger Beckamp AfD • 14.07.2023 Natürlich ist jeder Verkehrstote und schwere Unfall sehr bedauerlich. Aber totale Sicherheit werden wir in keinem Lebensbereich jemals erreichen - außer wir verbieten einfach alles
Frage von Stefan S. • 09.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 12.03.2024 Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.
Frage von Larissa B. • 08.07.2023
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD Frage von Pascal S. • 15.06.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2023 Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.
Frage von Julian H. • 31.05.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023 Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)
Frage von Christian O. • 08.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 In den Eckpunkten der Bundesregierung haben wir daher festgehalten, dass sich das Fahrerlaubnisrecht allein nach den Erfordernissen der Verkehrssicherheit orientieren wird.