Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel B. • 11.07.2024
Warum ist es in Deutschland nicht möglich ein österreichisches Rezept für Medikamente einzulösen aber umgekehrt geht das.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Helmuth F. • 02.06.2024
Wer ist zuständig für die Anhaltspunkte der GdB Tabelle
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 02.07.2024 von Bernd Rützel SPD

Das Bundessozialministerium kann mit Zustimmung des Bundesrats eine Rechtsverordnung erlassen, die für die Bewertung des Grades der Behinderung maßgebend ist.

Frage von Alexander N. • 24.04.2024
Wieso bleibt das quartalsweise einscannen der Gesundheitskarte trotz E-Rezept Pflicht?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 02.05.2024 von Nezahat Baradari SPD

Eine sofortige Einlösung des E-Rezepts ist zudem bereit jetzt möglich. Mir ist allerdings bekannt, dass es diesbezüglich einige Anlaufschwierigkeiten in den Praxen gab. Diese sollten allerdings inzwischen weitgehend abgestellt sein.

Frage von Alva S. • 29.03.2024
Hallo Herr Lehmann, gibt es zum Punkt der trans* Gesundheitsversorgung aus dem Koalitionsvertrag irgendwelche vorschritte?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 08.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus haben wir schon 2023 das Blutspendeverbot für queere Männer und trans*-Personen aufgehoben. Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen bei der Blutspende keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien mehr sein.