Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mareike K. • 01.09.2017
Antwort von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2017 (...) Ich trete für die Grünen in Spandau an, dort ist für uns die Zweitstimme entscheidend. Aber natürlich ist jede zusätzliche Erststimme auch ein Zeichen der Anerkennung: sie bedeutet, dass es mir gelungen ist, jemanden nicht nur von uns als Partei, sondern auch von mir als Person zu überzeugen. (...)
Frage von Mareike K. • 01.09.2017
Antwort von Manuel Lambers Die Linke • 13.09.2017 (...) Im Gegensatz zur Konsensdemokratie haben wir in Deutschland eine, durch den Föderalismus gemilderte, Konkurrenzdemokratie, die sich als Wettbewerb der Parteien um die Regierungsmacht darstellt. In diesem Demokratiemodell können Mehrheiten die Rechte von Minderheiten, wie beispielsweise Erwerbslosen, Obdachlosen, ethnischen oder religiösen Gruppen, einschränken. (...)
Frage von Carsten N. • 01.09.2017
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2017 (...) mißbrauch, Staatstrojaner, Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung. Ich setze ich ein für die Unantastbarkeit unserer Privatsphäre, für Datenschutz und Freiheitsrechte. Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl und wollen die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre rückgängig machen und für mehr Rechte von Geflüchteten eintreten. (...)
Frage von Gerhard K. • 31.08.2017
Antwort ausstehend von Oliver Kellmer SPD Frage von Petra W. • 30.08.2017
Antwort von Martin Patzelt CDU • 12.09.2017 (...) bei dem hohen Wohnungsbedarf reicht öffentliche Förderung nicht aus. Private Investoren müssen wirtschaftliche Bedingungen haben. (...)
Frage von Manuela A. • 24.08.2017
Antwort von Michael Potthast FREIE WÄHLER • 24.08.2017 (...) Eine Partei muss mind. 5% der Stimmen kommen oder drei Direktmandate erringen. Das Erreichen der sogenannten Grundmandatsklausel ist ein lösbares Ziel da die FREIEN WÄHLER in Bayern bei den Landtagswahlen erfolgreich waren. (...)