Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Jarasch
Antwort von Bettina Jarasch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2017

(...) Ich trete für die Grünen in Spandau an, dort ist für uns die Zweitstimme entscheidend. Aber natürlich ist jede zusätzliche Erststimme auch ein Zeichen der Anerkennung: sie bedeutet, dass es mir gelungen ist, jemanden nicht nur von uns als Partei, sondern auch von mir als Person zu überzeugen. (...)

Portrait von Manuel Lambers
Antwort von Manuel Lambers
Die Linke
• 13.09.2017

(...) Im Gegensatz zur Konsensdemokratie haben wir in Deutschland eine, durch den Föderalismus gemilderte, Konkurrenzdemokratie, die sich als Wettbewerb der Parteien um die Regierungsmacht darstellt. In diesem Demokratiemodell können Mehrheiten die Rechte von Minderheiten, wie beispielsweise Erwerbslosen, Obdachlosen, ethnischen oder religiösen Gruppen, einschränken. (...)

Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2017

(...) mißbrauch, Staatstrojaner, Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung. Ich setze ich ein für die Unantastbarkeit unserer Privatsphäre, für Datenschutz und Freiheitsrechte. Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl und wollen die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre rückgängig machen und für mehr Rechte von Geflüchteten eintreten. (...)

Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 12.09.2017

(...) bei dem hohen Wohnungsbedarf reicht öffentliche Förderung nicht aus. Private Investoren müssen wirtschaftliche Bedingungen haben. (...)

Antwort von Michael Potthast
FREIE WÄHLER
• 24.08.2017

(...) Eine Partei muss mind. 5% der Stimmen kommen oder drei Direktmandate erringen. Das Erreichen der sogenannten Grundmandatsklausel ist ein lösbares Ziel da die FREIEN WÄHLER in Bayern bei den Landtagswahlen erfolgreich waren. (...)

E-Mail-Adresse