Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edgar G. • 06.11.2022
Wir sind doch export Weltmeister. Wo sind die überschüsse gebucht, wie hoch sind diese und wie hoch sind unsere Währungsreserven. Wie geht es unseren Gold Reserven, warum sind die nicht in 🇩🇪. Dank
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Willi S. • 04.11.2022
Wie bewerten Sie den Verkauf eines Teils an einem Terminal des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern?
Portrait von Martin Kröber
Antwort 11.11.2022 von Martin Kröber SPD

der Hamburger Hafen steht als einer der größten Häfen der Welt im innereuropäischen und internationalen Wettbewerb, auch um Containerfracht aus China.

Frage von Eric C. • 02.11.2022
1
Privatanleger haben noch russische Aktien im Depot. Ist hier eine Möglichkeit geplant, damit sie als wertlos aus Depots ausgebucht werden können?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 02.11.2022
Privatanleger haben noch russische Aktien im Depot. Ist hier eine Möglichkeit geplant, damit sie als wertlos aus Depots ausgebucht werden können?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Karsten W. • 02.11.2022
Die Grundlage für die EPP war, dass grundsätzlich Fahrtkosten entstehen um Einkünfte zu erzielen. Nun erhalten Rentner die EPP und Vorruheständler nicht. Welche Erklärung gibt es hierfür?
Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 25.11.2022 von Martin Bachhuber CSU

Geschuldet ist dies aber dem Umstand, dass bei der Frage, weshalb Vorruheständler keine EPP erhalten, derzeit noch alles im Fluss ist.

Frage von Michael J. • 01.11.2022
Warum setzt man keinen Freibetrag bis 1200€ inkl. Bürgergeld an? Somit wäre doch noch ein Anreiz gegeben sich noch Geld dazu zu verdienen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich stimme mit Ihnen überein, dass finanzielle Anreize die Motivation erhöhen können, parallel zum Bürgergeld-Bezug, eine Arbeit aufzunehmen. Mit den neuen Regelungen zum Hinzuverdienst im Bürgergeld-Bezug wollen wir die grundlegende Erfahrung verstärken, dass Arbeit auch im Geldbeutel einen Unterschied macht. Um den Übergang in das Arbeitsleben zu ebnen, haben wir daher die Hinzuverdienstgrenzen angehoben.