Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Balz
Antwort von Burkhard Balz
CDU
• 19.06.2018

(...) Ich bin leider nicht der richtige Ansprechpartner für Fragen zum europäischen Schienenverkehrssystem. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem speziellen Anliegen an die zuständigen Bahngesellschaften. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 14.05.2018

(...) Unabhängig von dem Projekt Stuttgart 21 bestehen wohl grundsätzlich verschiedene Ansichten über demokratisch gewählte Regierungen und deren ausführende Behörden. Die Kompetenz und die Sachkenntnis einer staatlichen Behörde wie das Eisenbahnbundesamt grundsätzlich in Frage zu stellen halte ich nicht für zielführend. (...)

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 22.05.2018

(...) In Sachen Elektromobilität hat sich viel getan in den letzten Jahren, im Hinblick auf Personal Light Electric Vehicles (PLEVs) trifft dies jedoch leider nicht zu. Es gilt weiterhin, dass alle motorbetriebenen Fahrzeuge, die schneller als 6 km/h fahren, Kraftfahrzeuge sind und damit Zulassung, Führerschein und Versicherung benötigen. (...)

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