Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Evelyn D. • 31.05.2018
Antwort von Olav Gutting CDU • 18.06.2018 (...) Die teilweise mangelhafte Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften einiger Radfahrer basiert in der Regel nicht auf einer fehlenden Kenntnis der geltenden Vorschriften (rund 94% der Fahrradfahrer verfügen über einen Pkw-Führerschein), sondern auf fehlender Bereitschaft zur Einhaltung der Normen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung eines sog. (...)
Frage von Erik S. • 30.05.2018
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Erik S. • 30.05.2018
Antwort von Klaus-Peter Schulze CDU • 04.06.2018 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie sprechen mit der Lärmbelästigung an der Bundestraße 169 ein ernstes und aktuelles Thema an. Auch aufgrund der anhaltend schwierigen Situation für die Anwohner habe ich mich in der letzten Legislaturperiode mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die Ortsumfahrungen Klein Oßnig sowie Annahof/Klein Gaglow in die höchste Kategorie des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen werden. (...)
Frage von Leo W. • 17.05.2018
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 28.05.2018 (...) Vorrangig hatte das vierte Eisenbahnpaket zum Ziel eine Trennung von Netz und Betrieb zu bewirken und Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Die Überarbeitung der entsprechenden Gesetzgebung soll in erster Linie die Qualität, Transparenz und die Leistungsfähigkeit von öffentlichen Schienenpersonenverkehrsdiensten verbessern und zugleich zu niedrigeren Preisen für die Fahrgäste führen. (...)
Frage von Marcus K. • 14.05.2018
Antwort ausstehend von Andreas Lorenz CSU Frage von Leo W. • 11.05.2018
Antwort von Jette Waldinger-Thiering SSW • 11.05.2018 (...) Vielleicht hast du auch die Debatte zum Semesterticket verfolgt? Wir als SSW sind der Überzeugung , dass bei einem “Azubiticket “ wie wir es nennen würden der grenzüberschreitenden Verkehr nach DK genauso wie der HVV dazu gehört. Dann natürlich auch eine APP die nicht an der Grenze endet. (...)