Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Autofreie Innenstädte müssen sozialpolitisch begleitet werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 15.09.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die USA haben Deutschland versichert, sich bei der Nutzung der Luftwaffenbasis in Ramstein an geltendes Recht und damit auch an das Völkerrecht zu halten.