Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
Die Linke
• 28.12.2017

(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.01.2018

(...) Aber auch ihm sind Grenzen gesetzt, vor allem durch unsere Gesetze. Zu Schwärzungen wird immer dann gegriffen, wenn die Rechte Dritter berührt werden, was insbesondere bei Verträgen oder Nennung von personenbezogenen Daten oft der Fall ist. Hier dürfen sensible Daten nur mit der Zustimmung der anderen Vertragspartei öffentlich zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 22.12.2017

(...) Ich halte es jedoch für wichtig, dass wir hier weiter dranbleiben. Bei Interesse können wir uns auch gerne einmal persönlich oder telefonisch hierzu austauschen. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 22.01.2018

(...) Auch die Triebfahrzeugführer wurden vor dem Einsatz sowohl in Bezug auf das Sicherungssystem ETCS (European Train Control System) als auch auf den Fahrzeugen geschult. Jeder Triebfahrzeugführer wurde 5 Tage ausgebildet (2 Tage Theorie, 2 Tage am Fahrsimulator und 1 Tag auf der Strecke). Außerdem waren die Triebfahrzeugführer zum Start auf der neuen Strecke in Doppelbesetzung auf den Führerständen. (...)

Frage von Alfons J. • 10.12.2017
Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 18.12.2017

(...) Allerdings fallen Umweltzonen (EN: Low Emission Zones) unter das Subsidiaritätsprinzip der EU. Dies bedeutet, dass die EU hier keine Kompetenz zum Regulieren hat, sie obliegt den Mitgliedsstaaten allein. Dies ist darin begründet, dass zwischen den vielen Regionen innerhalb der EU eine hohe Diversität herrscht, die eine einheitliche Reglung maßgeblich erschweren würde. (...)

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