Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 23.01.2015

(...) Danke für Ihre Frage. Die Abstimmungsergebnisse finden Sie unter diesem Link: http://bit.ly/1y7dgQE , zwischen Seite 28 und Seite 50. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 12.05.2015

(...) Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass wir als Europäisches Parlament für Transparenz und gute Ergebnisse sorgen wollen. In einem Handelsabkommen sollten die hohen europäischen Standards beim Verbraucherschutz, bei den sozialen Rechten, beim Gesundheits-, Umwelt- und Datenschutz bewahrt und verbessert werden. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 07.11.2014

(...) Da solche Staaten allerdings nicht in der Position sind, derartige Vertragsdetails auszublenden, sind sie dieser Praktik schutzlos ausgeliefert. Dieser Umstand ist natürlich unhaltbar, deswegen stimme ich auch gegen alle Freihandelsabkommen, zuletzt gegen das Abkommen mit Südkorea, welches aufgrund des EU-Beitritts von Kroatien erneut zur Abstimmung kam. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 05.11.2014

Sehr geehrter Herr Strack,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Schreiben vom 23. Mai 2014 hatte Herr McAllister mit einer Email an Ihre googlemail-Adresse am 7. Juni 2014 beantwortet.

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 15.10.2014

(...) Deswegen kann ich Ihre Kritik nicht ganz nachvollziehen. Weiter sei Ihnen versichert, dass ein Arbeitstag der Abgeordneten des Europäischen Parlaments nicht nur die Zeiten einer Plenartagung umfasst. (...)

Frage von Manfred B. • 06.10.2014
Portrait von Reimer Böge
Antwort von Reimer Böge
CDU
• 24.10.2014

(...) Mit Blick auf Datentransfers außerhalb Europas hat das Parlament ebenfalls Verantwortung bewiesen, indem es im Februar 2010 das ursprüngliche Verhandlungsergebnis zum SWIFT-Abkommen aufgrund gravierender datenschutzrechtlicher Schwächen zurückgewiesen hat. Ich selbst habe damals übrigens gegen die Fraktionsmehrheit für die Ablehnung gestimmt. Nachdem dem Abkommen im Zuge von Nachverhandlungen deutliche Verbesserungen und Schutzvorkehrungen hinzugefügt worden waren, hielt ich eine Zustimmung jedoch für verantwortbar und richtig. (...)

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