Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.10.2018

(...) Sobald das Thema im Haushaltsausschuss behandelt wird, werden wir eine umfangreiche Aufklärung des Sachverhalts fordern und Vorschläge unterbreiten, wie so etwas in Zukunft verhindert werden könnte. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2018

(...) Als Oppositionsfraktion haben wir sowohl die genannten Beraterverträge als auch die unzureichende Entwicklungshilfe scharf kritisiert. Wir treten ein für einen Politikwechsel, sodass anstatt Rüstung und Rüstungsexporten lieber Krisenprävention und Entwicklungshilfe finanziert werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.10.2018

(...) Wir haben, ebenso wie die Öffentlichkeit, erst vor kurzem von den Ermittlungen des Bundesrechnungshofes über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe an externe Berater erfahren. Deshalb ist jetzt an erster Stelle weitere Aufklärung geboten, diese haben wir auch gegenüber dem Verteidigungsministerium eingefordert (Siehe dazu: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-fordert-aufklaerung-von-ursula-von-der-leyen-15811035.html ). (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.08.2018

(...) Die Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik - soweit überhaupt vorhanden - sind als katastrophal zu bewerten. Die Bundeswehr ist quasi nicht einsatzfähig und benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Gleichzeitig wendet sich die AfD entschieden gegen eine Vielzahl von Auslandseinsätzen, wie sie den bereits erfolgten Abstimmungen in dieser Legislaturperiode entnehmen können. (...)

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