Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 15.06.2018 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Um den Parteien die Wahrnehmung dieser neuen Aufgaben und Erfordernisse im Rahmen ihres Verfassungsauftrages zu ermöglichen, soll die absolute Obergrenze einmalig angehoben werden. Künftig gilt dann wieder die jährliche Anpassung nach dem Preisindex. (...)

Portrait von Hubertus Zdebel
Antwort 08.10.2018 von Hubertus Zdebel Die Linke

(...) Daher halte ich Vermummungen oder gar Gewaltaufrufe für nicht hilfreich, würde aber anregen, den Begriff "Antifa" weniger pauschal zu verwenden. Die "Antifa" ist schließlich keine Partei mit einem einheitlichen Programm und Herangehen. So verschieden die unterschiedlichen Städte sind, so verschieden ist auch die lokale antifaschistische Bewegung. (...)

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 19.09.2019 von Sebastian Münzenmaier AfD

(...) die DSGVO war von jeher absehbar ein El Dorado für Abmahnvereine und -anwälte. Sie mag in der Grundintention des Datenschutzes gut gemeint sein, aber schießt doch weit neben das eigentliche Ziel. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 06.06.2018 von Harald Weinberg Die Linke

Sehr geehrter Herr Kroemer,

danke für Ihre Mail.

Wie Sie richtig schreiben, habe ich Ihnen bereits am 19.2.18 auf Ihre Fragen geantwortet, und zwar sehr ausführlich.