Frage von Christian F. • 04.02.2023

Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 23.05.2023
Am 16. November 2022 ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten.
Am 16. November 2022 ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten.
Ich kann mir nur vorstellen, dass man auf diese Weise versucht, Beschimpfungen und Beleidigungen vorzubeugen, wie sie leider in den sozialen Medien immer wieder vorkommen.
Letztlich wollen Politikerinnen und Politiker Reichweite erzielen, und diese bekommt man nur, wenn man dort unterwegs ist, wo viele andere Menschen auch unterwegs sind.
Danke für Ihre Frage. Die Thematik ist sehr komplex. Einen interessanten Beitrag finden Sie etwa hier: https://www.kanzlei.biz/loeschen-von-meinungsaeusserungen-auf-social-media/
Wir sehen hier grundsätzlich keinen Handlungsbedarf.