
 Antwort 30.03.2023 von Timo Schisanowski   SPD
Er und die SPD leisten m.M. - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit.

Er und die SPD leisten m.M. - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit.


Die Gedenkveranstaltung war bewegend und wichtig.

Wir brauchen einen Neustart in der Migrationspolitik.

Die Ampelkoalition ist sich einig, dass die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und die Abschiebung ausreisepflichtiger Straftäter konsequent zu erfolgen hat und der Bund die Bundesländer dabei noch mehr als bislang unterstützen muss.

Dass der Bunker unter dem früheren Postamt zu den Objekten gehört, die erneuert und reaktiviert werden, erscheint uns aus diversen Gründen eher fraglich