Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth R. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Dobrindt, ich frage Sie, unterstützen Sie den Gesetzesentwurf den Journalismus gemeinnützig zu machen. Für uns Bürgerinnen und die Demokratie bedeutet es ein Muss in diesen Zeiten.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Sabine K. • 03.10.2024
Setzen Sie sich für Journalismus als eigenständiger gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung ein? Ich denke an so wichtige journalistische Projekte wie CORRECTIV oder Volksverpetzer.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 11.11.2024 von Josephine Ortleb SPD

Unabhängiger, gemeinnütziger Journalismus ist wichtig. Trotz Regierungszuspruch verzögert die aktuelle politische Lage die Umsetzung rechtlicher Umsetzung.

Frage von Diethard L. • 03.10.2024
Sehr geehrte Frau Tausend, Wann werden endlich Journalisten und Vereine, die sich um Demokratie kümmern von der AO berücksichtigt?
Portrait von Claudia Tausend
Antwort ausstehend von Claudia Tausend SPD
Frage von Michael S. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zum Thema Verankerung des Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 22.10.2024 von Franziska Hoppermann CDU

Da in dem Steuerfortentwicklungsgesetz neben der Frage der Gemeinnützigkeit auch weitere, deutlich hervorgehobenen Änderungen wie die Reform der Steuerklassen und die Anzeigepflicht innerstaatlicher Steuergestaltung für Unternehmen enthalten sind, lehnt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieses Gesetz insgesamt ab.

Frage von Ahmed S. • 02.10.2024
Guten Tag Herr Meyer, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?
Portrait von Christoph Meyer
Antwort ausstehend von Christoph Meyer FDP
Frage von Ahmed S. • 02.10.2024
Guten Tag Herr Müller, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?
Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD