Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 13.12.2019

(...) Sehr geehrter Herr Strauß, die Bundesregierung muss sich grundsätzlich an das europäische Pflanzenschutzmittelrecht halten, kann Glyphosat also national nicht verbieten. Allerdings bietet das EU-Recht mehr Spielräume zur Begrenzung des Einsatzes, die die SPD-Bundestagsfraktion und Bundesumweltministerin Schulze bestmöglich ausnutzen wollen. Der grundsätzliche Ausstieg bleibt aber natürlich das Ziel, wofür ich mich auch persönlich schon seit vielen Jahren einsetze. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 17.09.2019

(...) Gerne nehme ich darauf Bezug. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD dafür ausgesprochen, mit einer systematischen Minderungsstrategie den Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln deutlich einzuschränken, verbunden mit dem Ziel, die Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden. Die Bundesregierung befasst sich folglich mit solch einer EU-Konformen Glyphosat-Minderungsstrategie; die entsprechenden Ministerien, bzw. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 24.03.2021

(...) Neue Erkenntnisse sind immer zu berücksichtigen. Privatnutzung ist bald nicht mehr erlaubt und war schon in meiner Verantwortung auf den Weg gebracht. (...)

Frage von Susan M. • 28.08.2019
Portrait von Olaf Bubner
Antwort von Olaf Bubner
BVB - Freie Wähler
• 28.08.2019

(...) Wir haben jetzt hoffentlich mit 2038 einen verbindlichen Termin zum schrittweisen Kohleausstieg, wobei das Kraftwerk Jänschwalde nach derzeitigen Stand wohl schon eher vom Netz geht. Wir sollten alle darauf hinarbeiten, das dies so sozialverträglich wie möglich geschieht. (...)

Portrait von Anne-Frieda Reinke
Antwort von Anne-Frieda Reinke
Die Linke
• 28.08.2019

(...) ich stehe dafür, dass das Land eine Minimierungsstrategie für Pestizide wie Glyphoasat benötigt, um eine Biologische Vielfalt erhalten bzw. entwickeln zu können. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 23.08.2019

(...) Er hat sich mit dem Ja zum Glyphosat im Europäischen Rat nicht nur über den Widerstand der SPD und unserer damaligen Umweltministerin Barbara Hendricks hinweggesetzt, sondern auch gegen Art. 65 GG verstoßen, der für solche Fälle Enthaltung vorschreibt. (...)

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