Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marianne K. • 13.10.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 23.10.2019 (...) Ich bin sehr stolz darauf, dass ich eine der 177 Brigadist*innen 2015 in Kobane/Nordsyrien war. Wir haben gemeinsam mit der Bevölkerung vor Ort diese Geburtsklinik gebaut. Wir haben zusammen gearbeitet, für das tägliche Leben gesorgt und ein tiefes Band der Solidarität geknüpft. (...)
Frage von Dieter K. • 13.10.2019
Antwort von Stefan Engel MLPD • 15.10.2019 (...) Es ist für die MLPD eine Selbstverständlichkeit, sich auf die Seite der unterdrückten Kurden zu stellen und ihren Befreiungskampf zu unterstützen. Für die Linkspartei waren die Kurden lediglich als Wahlvolk interessant. (...)
Frage von Mathias T. • 13.10.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2019 (...) Letzteres hat Barbara Lochbihler, in der letzten Legislaturperiode menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion, während einer Aussprache zu Syrien im Plenum im Februar dieses Jahres ebenfalls noch einmal betont. Dem kann ich mich, wie auch ihrer Aussage, dass es eine Lösung nur am Verhandlungstisch geben kann und es eine Normalisierung der Beziehung mit den Kriegsverbrechern der syrischen Führung nicht geben darf, nur anschließen. (...)
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 05.09.2019 (...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Doris Barnett SPD • 05.08.2019 (...) Aus meiner Sicht liegt der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Lösung des Syrienkonflikts nach wie vor in einem politischen Prozess, in den alle Akteure und Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt einbezogen werden. Als Leiterin der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nutze ich jede Gelegenheit, um insbesondere mit meinen russischen Kollegen darüber zu reden. (...)