Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marianne K. • 13.10.2019
Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 23.10.2019

(...) Ich bin sehr stolz darauf, dass ich eine der 177 Brigadist*innen 2015 in Kobane/Nordsyrien war. Wir haben gemeinsam mit der Bevölkerung vor Ort diese Geburtsklinik gebaut. Wir haben zusammen gearbeitet, für das tägliche Leben gesorgt und ein tiefes Band der Solidarität geknüpft. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 15.10.2019

(...) Es ist für die MLPD eine Selbstverständlichkeit, sich auf die Seite der unterdrückten Kurden zu stellen und ihren Befreiungskampf zu unterstützen. Für die Linkspartei waren die Kurden lediglich als Wahlvolk interessant. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2019

(...) Letzteres hat Barbara Lochbihler, in der letzten Legislaturperiode menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion, während einer Aussprache zu Syrien im Plenum im Februar dieses Jahres ebenfalls noch einmal betont. Dem kann ich mich, wie auch ihrer Aussage, dass es eine Lösung nur am Verhandlungstisch geben kann und es eine Normalisierung der Beziehung mit den Kriegsverbrechern der syrischen Führung nicht geben darf, nur anschließen. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 05.09.2019

(...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 05.08.2019

(...) Aus meiner Sicht liegt der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Lösung des Syrienkonflikts nach wie vor in einem politischen Prozess, in den alle Akteure und Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt einbezogen werden. Als Leiterin der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nutze ich jede Gelegenheit, um insbesondere mit meinen russischen Kollegen darüber zu reden. (...)

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