Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2019 (...) Letzteres hat Barbara Lochbihler, in der letzten Legislaturperiode menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion, während einer Aussprache zu Syrien im Plenum im Februar dieses Jahres ebenfalls noch einmal betont. Dem kann ich mich, wie auch ihrer Aussage, dass es eine Lösung nur am Verhandlungstisch geben kann und es eine Normalisierung der Beziehung mit den Kriegsverbrechern der syrischen Führung nicht geben darf, nur anschließen. (...)
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 05.09.2019 (...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort von Doris Barnett SPD • 05.08.2019 (...) Aus meiner Sicht liegt der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Lösung des Syrienkonflikts nach wie vor in einem politischen Prozess, in den alle Akteure und Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt einbezogen werden. Als Leiterin der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nutze ich jede Gelegenheit, um insbesondere mit meinen russischen Kollegen darüber zu reden. (...)
Frage von Susanne H. • 30.07.2019
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Gerd L. • 10.07.2019
Antwort von Johann Wadephul CDU • 22.08.2019 (...) Ich möchte vor allem darauf hinweisen, dass ich mich lediglich dafür ausgesprochen hatte, die Anfrage unseres US-Verbündeten sorgfältig zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind inzwischen bekannt: Deutsche Bodentruppen in Nord-Syrien kommen nicht in Betracht. (...)
Frage von Jens-Martin R. • 04.04.2019
Antwort von Antje Grotheer SPD • 12.05.2019 (...) Es gibt keine Kooperation der Bremischen Bürgerschaft mit der Takla-Stiftung oder dem syrischen Honorarkonsulat. Auf Bitten des Vorsitzenden der Takla-Stiftung, Herrn Chawkat Takla, hat der damalige Bürgerschaftspräsident Christian Weber zugestimmt, Räume im Haus der Bürgerschaft für die Ausstellung zur Verfügung zu stellen. (...)