Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uta Gensichen
Antwort 12.08.2019 von Uta Gensichen Die Linke

(...) Die Abschaffung der KiTa-Gebühren soll auf keinen Fall auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen werden! Vielmehr soll der Freistaat mehr Verantwortung für den frühkindlichen Bildungsbereich übernehmen als bisher. (...)

Frage von Jens F. • 07.08.2019
Frage an Rico Anton von Jens F. bezüglich Verkehr
Portrait von Rico Anton
Antwort 08.08.2019 von Rico Anton CDU

(...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)

Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 29.09.2022 von Veronika Bode CDU

Als Mutter einer Tochter und als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages ist mir eine Politik wichtig, die das Kind in den Mittelpunkt stellt und auch für seinen Schutz sorgt. Kindesmissbrauch muss wirksam bekämpft werden

Pia Zimmermann, MdB
Antwort 08.08.2019 von Pia Zimmermann Die Linke

(...) Im derzeitigen profitorientierten System, in dem Erwartungen privater Investoren erfüllt werden sollen, ist dafür zu wenig Raum. Deshalb treten ich und die Fraktion DIE LINKE für ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem ein, in dem diese Bedürfnisse geachtet werden. (...)