Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 22.05.2018

(...) In Sachen Elektromobilität hat sich viel getan in den letzten Jahren, im Hinblick auf Personal Light Electric Vehicles (PLEVs) trifft dies jedoch leider nicht zu. Es gilt weiterhin, dass alle motorbetriebenen Fahrzeuge, die schneller als 6 km/h fahren, Kraftfahrzeuge sind und damit Zulassung, Führerschein und Versicherung benötigen. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 04.07.2018

(...) Da die feste Fehmarnbeltquerung durch den deutsch-dänischen Staatsvertrag beschlossen ist und auch die Landesregierung von Schleswig-Holstein zum Bau des Tunnels steht, gilt es aber auch, auf die wahrscheinlich kommenden Herausforderungen zu reagieren, wie in Lübeck zum Beispiel mit einem neuen Hafenplan 2030, um den Hafen zukunftsfähig aufzustellen, oder auch mit entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2018

(...) eine interessante Idee, aber das eine hat nichts mit dem anderen zu tun, auch wenn es von den Begrifflichkeiten gewisse Ähnlichkeiten gibt. Bei Unfällen im Straßenverkehr gilt zwar die "verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung" des Fahrzeughalters bzw. der beteiligten Fahrzeughalter, die im Straßenverkehrsgesetz (StVG) geregelt ist. (...)

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