Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 18.04.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) Nach Auskunft des Bezirksamts Altona und der Behörde für Wirtschaft und Verkehr wird die Sperrung noch für eine unbestimmte Weile notwendig sein, da mutmaßlich Teile des Weges und der Kaimauer unterspült sind oder wohlmöglich ein Teil der alten Kaimauer, auf welche die neue Promenade vor rund 15 Jahren gesetzt wurde, eingebrochen sein könnte. Hier ist eine Sanierung Voraussetzung für die Wiedereröffnung, damit kein Mensch zu Schaden kommt. (...)

Frage von Hermann Josef G. • 11.04.2018
Frage an Silvia Breher von Hermann Josef G. bezüglich Senioren
Portrait von Silvia Breher
Antwort 18.04.2018 von Silvia Breher CDU

(...) Seien Sie versichert, dass meinen Kollegen innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und mir die Barrierefreiheit für alle Menschen in Deutschland sehr am Herzen liegt. (...)

Portrait von Peter Boehringer
Antwort 14.09.2021 von Peter Boehringer AfD

Eine interessante Idee. In der Privatwirtschaft sind solche Haftungsklauseln durchaus üblich. Die öffentliche Hand macht davon zu selten Gebrauch.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 09.03.2018 von Heike Sudmann Die Linke

(...) Die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung ist uns natürlich auch aufgefallen. Zur Klärung des Sachverhalts haben wir hierzu und zu anderen Punkten dem Senat entsprechende Fragen gestellt (Nr. (...)