Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita C. • 05.02.2015
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 13.02.2015

(...) Im Innenbereich des Plangebietes sei die Immissionsbelastung durch verkehrsbedingte Luftschadstoffe noch einmal deutlich geringer und läge im Niveau der städtischen Hintergrundbelastung. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort von Mathias Petersen
SPD
• 11.02.2015

(...) Da Ihre Fragen ausschließlich die Bezirkspolitik betreffen musste ich erst Erkundigungen einholen. Das genaue Datum zur Feststellung des Bebauungsplans Blankenese 40 kann noch nicht benannt werden, solange die grundlegende Ausrichtung der weiteren Planung noch nicht eindeutig vom Planungsausschuss beschlossen ist.Für die entsprechende Meinungsbildung des Ausschusses sind noch weitere interne Vorkehrungen im Bezirksamt notwendig, die in den kommenden Wochen stattfinden sollen. Eine Veränderungssperre ist ein Instrument des Baugesetzbuches (§§ 14-18), welches während der Erarbeitung eines Bebauungsplans angewendet werden kann. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 21.01.2015

(...) Die von Ihnen angesprochenen Parkzonen müssten dann hamburgweit eingeführt werden. Dieses sehe ich eher zurückhaltend. (...)

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