Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Katrin Uhlig
Antwort 20.02.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der vergangenen Legislaturperiode habe ich den Antrag auf ein AfD-Verbot, der ein Verfahren zur Überprüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit fordert, unterstützt.

Portrait Kareen Heineking von Tessa Pfeil
Antwort 21.02.2025 von Kareen Heineking FREIE WÄHLER

Wir haben einen Parteibeschluss dazu, der besagt, dass wir eine Koalition mit ihr ausschließen.

Frage von Thorsten C. • 20.02.2025
Wie steht Volt zu einem AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Maren Berkenheide
Antwort 20.02.2025 von Maren Berkenheide Volt

Das Bundesverfassungsgericht sollte ein Parteiverbot prüfen. Unabhängig davon bekämpfen wir Extremismus durch konsequente Strafverfolgung, Deradikalisierungsprogramme und mehr politische Bildung.

Portrait von Alexander Krauß
Antwort 20.02.2025 von Alexander Krauß CDU

Es gibt wohl niemanden, der sich zu dem Kandidatenforum stärker von der AfD abgegrenzt hat wie ich.