Antwort 21.06.2012 von Carsten Schneider SPD
Sehr geehrter Herr Schmid,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2012 von Jürgen Herrmann CDU
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Mitteilung an Herrn Herrmann über das Portal "Abgeordnetenwatch". Um Ihnen direkt auf Ihre Fragen antworten zu können, bitten wir um Ihre postalische Anschrift.
Antwort 28.06.2012 von Florian Pronold SPD
(...) Ich habe in meiner Antwort an Herrn Krinner sehr deutlich darauf hingewiesen, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung seit über zwei Jahren verfolgte Strategie des Abwartens und Zögerns gescheitert ist, erst dadurch sind die Risiken für Europa und damit auch für Deutschland immer größer geworden. Die jetzt von der SPD in den Verhandlungen zum ESM-Vertrag und zum Fiskalpakt zwischen der Bundesregierung und der Opposition durchgesetzten Maßnahmen (Wachstums- und Beschäftigungsimpulse, Finanztransaktionssteuer) führen dazu, dass der Krise eine andere Politik entgegengesetzt wird und damit die Risiken für Europa und Deutschland kleiner werden. (...)
Antwort ausstehend von Jürgen Herrmann CDU
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Antwort 11.07.2012 von Florian Graf CDU
(...) gemäß § 8 Absatz 11 des Gesetzes über die Rechtsstellungen der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz) haben Fraktionen jährlich einen durch unabhängige Wirtschaftsprüfer bestätigten Nachweis über ihre Mittelverwendung gegenüber dem Parlamentspräsidenten zu erbringen, der diesen dann gamäß § 8 Absatz 12 jährlich veröffentlicht. (...)