Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 31.07.2023

Die Brandmauer zur AfD steht, egal ob im Gemeinderat oder im Bundestag.

Portrait von Peter Tomaschko
Antwort von Peter Tomaschko
CSU
• 09.08.2023

Die CSU ist strikt gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD – egal auf welcher politischen Ebene. Wir grenzen uns klar von der AfD ab, da sie in Teilen demokratiefeindlich und rechtsextrem ist.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 17.07.2023

Die Bundesregierung sollte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass nehmen, innezuhalten und einen neuen Anlauf für ein Heizungsgesetz – auch in der Sache – zu starten. Wir sind für konstruktive Gespräche offen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.07.2023

wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen keine Drogen legalisieren, sondern vielmehr die Suchtprävention stärken.

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