Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bernd Westphal
Antwort 23.01.2018 von Bernd Westphal SPD

(...) Ihre Idee einer höheren Besteuerung von Atomkraftwerken und Braunkohlekraftwerken kann ich nachvollziehen, halte sie jedoch nicht für ideal. Rechtlich dürfte eine solche Steuer schwierig sein. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 20.02.2018 von Lars Klingbeil SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, gab es für Atomkraftwerke bereits eine Kernbrennstoffsteuer, die für verfassungswidrig erklärt worden ist. Vorrangiges Ziel der SPD ist es, dass sowohl Atomkraftwerke als auch Kohlekraftwerke zügig vom Netz genommen werden, um den Schaden, den sie anrichten, zu begrenzen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 11.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir alle haben sicher eine unterschiedliche Gewichtung, welche Probleme "vorrangig" sind. Ich persönlich finde eine solche Gewichtung schwierig. Wir haben auf unserem letzten Bundesparteitag im Dezember 2017 den Antrag "Unser Weg. (...)