Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 17.01.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

An den Adventswochenenden 2022 wurde für den Hamburger Hauptbahnhof jeweils freitags und samstags im Zeitraum von 15:00 - 07:00 Uhr ein temporäres Waffenverbot verhängt. Es basierte auf einer von der zuständigen Bundespolizeidirektion Hannover erlassenen Allgemeinverfügung zum „Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen“.

Portrait von Markus Schreiber
Antwort 14.01.2023 von Markus Schreiber SPD

Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 15.01.2023 von Johannes Arlt SPD

Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 29.03.2023 von Maja Wallstein SPD

Unser Ziel ist der Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen.