Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 25.07.2018
Antwort von Christian Piwarz CDU • 01.08.2018 (...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)
Frage von Jörg H. • 17.07.2018
Antwort von Sonja Steffen SPD • 17.07.2018 (...) B. das erste aus Bundesmitteln geförderte Breitbandnetz auf Hiddensee und Rügen ans Netz. Weitere Landkreise haben bereits die Bewilligungen erhalten und werden an das Breitbandnetz angeschlossen. (...)
Frage von Tobias W. • 16.07.2018
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 03.08.2018 Frage von Stefan G. • 13.07.2018
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 17.07.2018 (...) Vielmehr wird für jeden Hersteller ein spezifischer Grenzwert errechnet, der auf dem durchschnittlichen Fahrzeuggewicht der Herstellerflotten beruht. (...) Sollte sich abzeichnen, dass es den Autoherstellern nicht gelingt, die Flottengrenzwerte in dem Zeitraum zu erreichen, z.B. weil technische Entwicklungen noch nicht abgeschlossen werden konnten, müssen Übergangzeiträume geschaffen werden. (...)
Frage von Martin A. • 11.07.2018
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2018 (...) Der Flugverkehr wird in Deutschland steuerlich bevorzugt, obwohl er ökologisch deutlich schädlicher ist als seine Alternativen. Es ergibt keinen Sinn, umweltschädliches Verhalten zu subventionieren. Wir wollen daher diese ökologisch schädlichen Subventionen abbauen – angefangen mit den umweltschädlichsten beziehungsweise am einfachsten zu kappenden Subventionen. (...)
Frage von Martin A. • 11.07.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.07.2018 (...) Die Grünen streben jedenfalls eine möglichst CO2-freie Mobilität an. Deshalb rücken wir den Fuß- und Radverkehr, Bus&Bahn sowie die Umstellung der Verbrennungsmotoren auf alternative Antriebe bei PKW und LKW in den Mittelpunkt unserer Politik. (...)