Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 07.03.2024
Wenn Hanflebensmittel THC gemäß EU Verordnung bis 0,3%thc enthalten dürfen, warum ist es überhaupt zulässig THC Testmethoden zu nutzen (UK+Blut)welche diese nicht von BTM zu unterscheiden in der Lage
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen insoweit zu, dass eine Kriminalisierung durch die Hintertür, beispielsweise durch den Entzug des Führerscheins, nicht stattfinden sollte.

Frage von Lina F. • 07.03.2024
Ist es möglich, die Amnestieregel z.B ab 01.10. zu verabschieden, das cang aber ab 01.04.? Oder sie erstmal zu streichen und nachträglich hinzuzufügen? Wäre das nicht ein guter Kompromiss?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 20.03.2024 von Carmen Wegge SPD

Da das Gesetz bereits im Bundestag beschlossen wurde, können Änderungen lediglich über einen sogenannten Vermittlungsausschuss erzielt werden

Frage von Achim G. • 05.03.2024
Werden die Grünen in NRW tatsächlich die teilweise Cannabis-Legalisierung im Bundesrat verhindern, bzw. weiter verzögern ?
Mona Neubaur
Antwort 25.03.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen hat in der Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024 nicht für die Anrufung des Vermittlungsausschusses gestimmt.

Frage von Peter W. • 04.03.2024
Werden die Grünen BW sich beim CanG für den Vermittlungsausschuss einsetzen?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 28.03.2024 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.

Frage von Manuel S. • 04.03.2024
Sehr geehrte Frau Kappert -Gonther, bezüglich des CanG wie kann eine Anrufung des Vermittlungsausschuss verhindert werden und somit weitere Verzögerungen und Kriminalisierung?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es finden konstruktive Gespräche mit den Ländern statt, um einen Vermittlungsausschuss zu verhindern

Frage von Lukas U. • 04.03.2024
Konterkarieren die von der Union angeführten "Negativ-Beispiele" der Cannabislegalisierung im Ausland die eigentlich getätigten Aktionen der Länder und argumentieren für eine Entkriminalisierung?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 22.03.2024 von Georg Kippels CDU

Insbesondere junge Menschen bis 25 Jahre sind durch den Konsum von Cannabis besonders gefährdet, da bei ihnen die Entwicklung des Gehirns noch nicht abgeschlossen ist.