Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 18.09.2017 (...) Fast die Hälfte aller Exporte gingen in Staaten der NATO, der EU und gleichgestellte Länder, z.B. Israel. Waffenleiferungen an Israel zur Verteidigung des Landes sind im Kontext unserer geschichtlichen Verantwortung zwingend erforderlich. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Tim Renner SPD • 11.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die deutschen Rüstungsexporte sind nichts, was ich gut finde. Gegen eine Reduzierung habe ich darum überhaupt nichts. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 03.08.2017 (...) die Antwort ist: Es kommt darauf an. Eindeutig demokratischen Ländern, in denen Presse- & Meinungsfreiheit herrscht, werde ich die Verteidigung mit deutschen Waffen gegen feindliche Regime nicht verwehren. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Friederike Benda Die Linke • 20.09.2017 (...) Ich setze mich für den Exportstopp aller (!) Kriegswaffen ein - mindestens und sofort müssen alle Exporte in Krisenländer unterbunden werden. Grundsätzlich halte ich aber Waffenexporte auch in Nicht-Krisenregionen für falsch. (...)
Frage von Björn S. • 27.07.2017
Antwort von Manuela Holz Die Linke • 30.07.2017 (...) Als aktive Friedensaktivistin und Bürgerin setze ich mich selbstverständlich für die Schließung der Airbase Ramstein ein. (...)
Frage von Björn S. • 27.07.2017
Antwort von Joe Weingarten SPD • 28.07.2017 (...) Im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus sind besondere militärische Maßnahmen notwendig, zu denen auch der Einsatz unbemannter Kampfmittel gehören kann.Solange damit die gemeinsame Sicherheit geschützt wird und eine völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz besteht, bin ich damit einverstanden. (...)