Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Hanke
Antwort von Martina Hanke
V-Partei³
• 08.08.2019

(...) Wichtig wäre es dabei, Voraussetzungen zu schaffen, die den dringend erforderlichen Klimawandel ermöglichen. Ein zentrales Thema ist dabei der schrittweise Ausstieg aus Agrarindustrie und Massentierhaltung hin zu einer bio-veganen ökologischen, ressourcenschonenden Landwirtschaft. Es geht darum, globale Zusammenhänge und Auswirkungen des Wachstums, Konsum und Essverhalten zu verstehen und in diesem Bereich konsequente Veränderungen in Politik und Gesellschaft zu bewirken. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 25.06.2019

(...) Er muss wissen, dass er sich einer Partei annähert, die ein ideologisches Umfeld unterstützt, aus dem der mutmaßliche Täter von Walter Lübcke gekommen ist. Deshalb bekräftigen wir auch im Andenken an unseren ermordeten Parteifreund den Parteitagsbeschluss von Hamburg: Die CDU lehnt jegliche Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD ab. Die CDU wird alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, diesen Beschluss durchzusetzen.“ (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 16.07.2019

(...) Ich muss Ihnen deutlich widersprechen: Bei der Widerspruchsregelung geht es nicht um Bevormundung oder Zwangsmaßnahmen. In meiner Rede vor dem Bundestag habe ich hierzu am 26. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 15.07.2019

(...) 3) Volt finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, öffentlichen Förderungen, Stiftungen und Online Crowdfundingkampagnen. Alle Spendenbeträge, die 3000€ überschreiten veröffentlichen wir auf unserer Webseite unter folgendem Link: https://www.voltdeutschland.org/transparenz. (...)

Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort von Jan Ralf Nolte
AfD
• 29.05.2019

(...) Das Beschädigen, Verändern oder Abreißen von Wahlplakaten widerspricht nicht nur dem Grundsatz der freien Meinungsäußerung in einer gelebten Demokratie, sondern wird nach dem Strafgesetzbuch §303 auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder einer Geldstrafe belegt. (...)

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