(...) Deshalb hat sich Martin Schulz zum Ziel gesetzt, eine Rüstungsbegrenzungsinitiative zu starten. Damit wollen wir der durch den US-Präsident begonnen Aufrüstungsspirale eine entschiedene Friedenspolitik entgegensetzen. Aktuell kommt es vor allem darauf an, den drohenden Zerfall der bestehenden Abkommen über Abrüstung und Rüstungskontrolle zu verhindern. (...)
(...) vor einbrechern soll durch häufigere streifen von ortskundigen quartierspolizisten verbessert werden. massnahmen wie videoüberwachung und datenspeicherung lehne ich ab. (...)
(...) Zunächst gilt es die Ausführungsorgane handlungsfähig zu machen. Die Polizei und Justiz muss verstärkt werden und noch besser ausgerüstet werden.
Sehr geehrter Herr S.,
herzlichen Dank für Ihren Hinweis, gerne leite ich diesen an die entsprechenden Stellen weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Müller
(...) Weltkrieg wie heute. Das hat seine Ursachen in der neuen Qualität der allgemeinen Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Wir haben es heute mit einer multipolar geprägten Welt zu tun – immer mehr neuimperialistische Länder wie China drängen aggressiv auf die Weltbühne. (...)
(...) In diesem Sinne beantworte ich gerne auch Ihre gestellte Frage damit, dass die Bundeswehr -als Verteidungsarmee unseres Landes- selbstverständlich eine notwendige, aktuell gehaltene und funktionierende Ausrüstung und Infrastruktur benötigt. Diese sollte sich aber, wie oben gesagt, meines Erachtens an der Ausrichtung als Verteidigungsarmee orientieren. (...)