Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von I. K. • 08.12.2022
Ich bin ein Alleinerziehender Vater aktuell bin ich durch meine Schwerbehinderung in einer Umschulung über die DRV. Heute bekam ich unsere Betriebskostenabrechnung wir sollen ca. 300 Euro nachzahlen!
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Warum kann die Pharmaindustrie Politiker so leicht für sich einspannen und Kritiker aus Posten entfernen, warum werden Gefährliche Mittel trotzdem am Markt behalten?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.12.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Bundestag setzen uns schon lange für mehr Transparenz z.B. durch Studienregister und die Veröffentlichung medizinischer Studienergebnisse ein.

Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Ich möchte sie Fragen, ob es nicht möglich wäre Abgeordnetendiäten an die % der Wahlbeteiligung zu koppeln, und ob man diese nicht Vergütung nennen sollte, da der Begriff Diät etwas irreführend ist?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.12.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

In der Tat haben wir bei der Höhe der Wahlbeteiligung ein gravierendes, ein Demokratieproblem.

Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Warum werden die zahlreichen Cannabis Anscheinsprodukt/Ersatzdrogenmärkte nicht stärker verfolgt und die Shopbetreiber Juristisch belangt, es ist klar verboten was da vermarktet wird,HHC,HHC-0...?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 20.12.2022 von Matthias Mieves SPD

Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren

Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Warum werden die zahlreichen Cannabis Anscheinsprodukt/Ersatzdrogenmärkte nicht stärker verfolgt und die Shopbetreiber Juristisch belangt, es ist klar verboten was da vermarktet wird,HHC,HHC-0...?
Antwort 13.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Eine gesetzliche Handhabe dazu gibt es aber zu meinem Bedauern derzeit nicht. Ich werde mich entsprechend dafür einsetzen, dass eine gesetzliche Anpassung hierzu umgesetzt werden kann.