Antwort 31.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Das BMI ist hier federführend, aber auf die Abstimmung mit anderen Ressorts angewiesen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Mit dem Gesetzentwurf des BMI wird die amtsangemessene Besoldung auf Bundesebene sichergestellt.
Antwort 01.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am heutigen Tag hat das Bundesministerium des Inneren und für Heimat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften vorgelegt. Der Entwurf ist in der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmt. Verbändestellungnahmen wurden angefordert.
Antwort 30.01.2023 von André Hüttemeyer CDU
Der von Ihnen angesprochene Themenkomplex ist nicht mein Spezialgebiet. Gerne kann ich die für diesen Bereich zuständigen Kollegen in unserer Fraktion befragen, sofern das für Sie in Ordnung ist?
Antwort 24.01.2023 von Wolfgang Fackler CSU
Die Beratung des Alimentationsgesetzes wird voraussichtlich am Dienstag, 31. Januar, stattfinden
Antwort 24.01.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Hamburg arbeitet weiterhin an einer schnellen Umsetzung von A13 für Grund-, Haupt- und Realschullehrer*innen in Niedersachsen.