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(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)

(...) 4. Ich verweise auf den Beschuss der PDS aus dem Jahr 1991: http://archiv2007.sozialisten.de/partei/geschichte/beschluesse_umgang_mfs/view_html/n7/bs1/zid32968 (...)

(...) Der demokratische Sozialismus hat den Anspruch demokratisch, also nicht autoritär und fremdbestimmend zu sein. Die Vorgängerpartei der LINKEN hat in den 1990er Jahren Unvereinbarkeitsbeschlüsse darüber gefasst, dass Angehörige der Staatssicherheit oder ihrer Organe keine führenden Funktionen innehaben dürfen. Die eigene Geschichte hat diese Partei aufgearbeitet und tut dies auch weiterhin. (...)

(...) Ja, ich war ab 1988 Kandidat und ein Jahr später Mitglied der SED. Die aufnehmende Parteigruppe hat mich aber bei meinem ersten Antrag abgelehnt, da ich als Perestroika-gefährdet galt. (...)