Antwort 29.07.2021 von Rolf Mützenich SPD
die SPD hat entschieden, in dieser Legislaturperiode keine bewaffnungsfähigen Drohnen zu beschaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.06.2021 von Markus Grübel CDU
(...) Der Entschluss zur Umbenennung des Kieler Marinestützpunktes ist letztes Jahr im Marinekommando gefallen (...)
Antwort ausstehend von Nelson Janßen Die Linke
Antwort 27.05.2021 von Ismail Ertug SPD
(...) Welche Bedeutung dem Selbstbestimmungsrecht in der Taiwan-Frage zugesprochen werden kann, ist völkerrechtlich ein sehr heikles Thema (...)
Antwort 08.09.2021 von Evelyne Gebhardt SPD
Seit Jahren müssen wir beobachten, dass sich die Bedrohungslage der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan verschärft.
Antwort 12.05.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin nicht dafür, dass Taiwan sich unabhängig erklärt; das wäre eher krisenverschärfend. Ich bin für die Befestigung des Status quo, aber dazu müssen auch wir mehr Solidarität mit Taiwans Demokratie zeigen. (...)