Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz W. • 25.01.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.01.2023 Olaf Scholz beugt sich keinem Druck, der durch etwaige Twitterblasen ausgeübt werden mag. Unser Bundeskanzler ist seit Wochen in engen Gesprächen mit unseren Bündnispartnern, insbesondere den USA, und bespricht in eben diesen Gesprächen, wie der Ukraine im Krieg gegen den russischen Aggressor geholfen werden kann. US-Präsident Biden lobt nicht ohne Grund die Führungsstärke unseres Kanzlers.
Frage von Hubertus S. • 25.01.2023
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2023 Sie beantwortet die Frage, ob wir uns im Krieg mit Russland befinden, gleich zu Beginn mit einem klaren Nein.
Frage von Reiner R. • 24.01.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 29.03.2023 Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.
Frage von Torsten B. • 24.01.2023
Antwort von Jan Korte Die Linke • 06.03.2023 Um es kurz zu machen: Nein.
Leider gibt es offenbar auf Seiten der Bundesregierung kein wirkliches Aufklärungsinteresse an den Angriffen auf die Infrastruktur der deutschen und europäischen Energieversorgung. Alle unsere Fragen wurden und werden mit Verweis auf das angeblich gefährdete Staatswohl abgeblockt und nicht beantwortet.
Frage von Patrik B. • 24.01.2023
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 13.02.2023 Insgesamt sollten wir weniger über bestimmte Waffentypen oder –arten sprechen, sondern über die Effektivität im Gefecht der verbundenen Waffe.
Frage von Martin R. • 23.01.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN