Frage von Peter S. • 23.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.08.2024
Die aktuellen Richtwerte sind in den Bodenrichtwertinformationssystemen der Länder einsehbar.
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Frage von Hans M. • 06.07.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.07.2024
Gleichwohl müssen die Vorhaben auch immer mit den aktuellen Krisen in Einklang gebracht werden. Somit kann nicht alles in gleicher Weise eingehalten werden.
Frage von Werner B. • 06.07.2024
Antwort von Doris Ahnen SPD • 12.07.2024
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Frage von Friedrich W. • 05.07.2024
Antwort von Milan Pein SPD • 16.07.2024
Das Hamburgische Grundsteuergesetz verfolgt für die Frage der Lastenverteilung im Bereich der Grundsteuer B das Prinzip der Äquivalenz.
Frage von Hermann H. • 27.05.2024
Antwort von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2024
Die neue Grundsteuer kommt den Kommunen zu Gute. Bewohnte Grundstücke werden von der Steuer begünstigt. Die Anzahl der Bewohner*innen wird nicht berücksichtigt.
Frage von Jürgen C. • 15.01.2024
Antwort von Doris Ahnen SPD • 22.01.2024
Die Abgeordnetenentschädigung und deren Anpassung sind im Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz geregelt