Frage von Sebastian K. • 16.02.2024

Antwort von Max Schad CDU • 14.03.2024
Derzeit arbeiten wir intensiv an den Details des Hessengelds. Die Einführung des Hessengelds ist jedenfalls für das Jahr 2024 geplant.
Derzeit arbeiten wir intensiv an den Details des Hessengelds. Die Einführung des Hessengelds ist jedenfalls für das Jahr 2024 geplant.
Der geltende Leistungskatalog soll überprüft und bedarfsgerecht angepasst werden. Auch soll die Beihilfegewährung für gesetzlich Beihilfeberechtigte (sogenannte Sachleistungsbeihilfe) überprüft werden.
Ich gehe davon aus, dass in absehbarer Zeit Details bezüglich der Handhabung bekannt gegeben werden.
Laut Koalitionsvertrag der aus CDU und SPD bestehenden Hessische Landesregierung soll an Schulen auf das Gendern mit Sonderzeichen verzichtet werden.
Die Einrichtung eines Bürger- und Polizeibeauftragten für das Bundesland Hessen obliegt in diesem Falle alleinig dem Land Hessen.