Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU • 27.01.2023

ich habe eine Impfpflicht - ob allgemein oder einrichtungsbezogen - immer strikt abgelehnt.

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort von Wiebke Papenbrock
SPD • 31.01.2023

Aus den genannten Gründen und nach genauem Abwägen des Für und Wider habe ich mich im Dezember 2021 hinter die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht keine Impfpflicht und aktuell sehe ich zum Glück auch keine Notwendigkeit für eine solche.

Friedhelm Boginski
Antwort von Friedhelm Boginski
FDP • 08.02.2023

Mit diesen Erkenntnissen sollten wir als politische Entscheidungsträger selbstkritisch und -reflektiert umgehen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2023

Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag im April 2022 mehrheitlich abgelehnt worden. Im Anschluss an diese Entscheidung hat Katrin Göring-Eckardt sich gegen einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD • 18.01.2023

Nur Personen, die mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff ausreichend oft geimpft wurden, gelten als vollständig geimpft. Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 13.01.2023

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 (Gottseidank) ausgelaufen.