Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dabei handelt es sich nicht um manipulierte KFZ, sondern um gesetzlich, rechtmäßig zugelassene KFZ. Die vom "Diesel-Skandal" betroffenen Autos waren hingegen manipuliert, nach Bekanntwerden wurde die betroffenen KFZ zurückgerufen und mittlerweile sind rund 97% der Fälle davon abgearbeitet. Somit wurden die von Ihnen gemeinten Fahrzeuge wieder in einen rechtskonformen Zustand gebracht, sodass sich eine weitere Untersuchung bzgl. (...)

(...) So bleibt ungewiss, in wie vielen der mit der Umweltprämie geförderten Fahrzeuge unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden. (...)

(...) Sie habe eine sehr interessante Frage gestellt, die Recherchen für unsere Antwort sind entsprechend auch noch nicht abgeschlossen. Tatsächlich hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nach den ersten Informationen über den Manipulationsskandal bei VW 2015 eine Rückforderung von Subventionen aus der "Abwrackprämie" geprüft, wollte aber zunächst weitere Aufklärung des Skandals abwarten. Das Wirtschaftsministerium hatte laut Presseberichten eine solche Rückforderung zunächst abgelehnt. (...)

(...) ich habe Ihre Frage weitergeleitet. Unabhängig davon brauchten wir hier US-amerikanisches Recht, damit die Autohersteller gezwungen werden, vernünftige Vergleiche zugunsten der Kunden zu schließen. Das geschieht regelmäßig in den USA, aber nie in Deutschland, weil die Rechtslage sehr absichtsvoll unterschiedlich ist. (...)

(...) zu solchen Nachforschungen liegen mir keine Informationen vor. Vielleicht sollten Sie in den entsprechenden Ministerien nachfragen. (...)

(...) Die Diskussion um manipulierte Schadstoffwerte bei Diesel-Motoren erregt zurecht die Gemüter von Fahrzeugbesitzerinnen und -besitzern. Für meine Fraktion und mich ist klar: Die Automobilindustrie muss sich ihrer Verantwortung stellen. Dort, wo Verbraucher mit Vorsatz getäuscht wurden, müssen die Hersteller auf eigene Kosten den Schaden beheben. (...)