Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Boss
Antwort von Silvia Boss
WiR2020
• 10.03.2021

(...) WIR2020 steht zu einem freiheitlichen und investigativen Journalismus, der unabhängig von Regierungen ist und Missstände aufdeckt. (...)

Andrea Lindlohr Bild 2021
Antwort von Andrea Lindlohr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2021

(...) dass ein negativer Präzedenzfall gegen die Pressefreiheit geschaffen würde, falls Assange an die USA ausgeliefert und dort wegen Spionage verurteilt werden würde (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 05.10.2020

(...) Auch unter Präsident Obama erfolgten Anklagen gegen so genannte Whistleblower auf dieser Rechtsgrundlage. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2020

(...) Die Ankündigung des von Innenminister Seehofer, die Autorin der angesprochenen Taz-Artikels anzuzeigen, halte ich vor dem Hintergrund der Meinungs- und Pressefreiheit für eine bedenkliche Grenzüberschreitung.  (...)

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