Frage von Enes Y. • 20.02.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.03.2024
Imame sollen in Deutscher Sprache ausgebildet werden und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennen
Imame sollen in Deutscher Sprache ausgebildet werden und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennen
Tarifeinigungen müssen per Gesetz auf Pensionär:innen übertragen werden. Hierbei muss zwischen Pensionär:innen des Bundes und des Landes unterschieden werden.
. Unser Ziel als Union ist es, die Religionsfreiheit zu wahren, während ich gleichzeitig ein Bekenntnis zum Staat als verbindendes Element fordere.
Die Datenübermittlung an Sicherheitsbehörden ist inzwischen kein Bestandteil des Gesetzes mehr.