Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Nina Stahr
Antwort 20.10.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Generell setzt sich die bündnisgrüne Fraktion auf Bezirksebene dafür ein, dass beim Straßenumbau für alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerechte Spuren geschaffen, und dass insbesondere beim Neubau der Straße im Bereich der Engstelle am Botanischen Garten Baumfällungen vermieden werden.

Landtagskandidat Fabian Mirold-Stroh steht vor einem Neubau mit Grünanlage.
Antwort ausstehend von Fabian Mirold-Stroh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.10.2023 von Melanie Haubrich parteilos

Ich bin dafür, bereits begonnene Autobahnprojekte auch zu Ende zu bringen; neue jedoch nicht in Angriff zu nehmen.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 26.09.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.

Portrait von Veronika Herwegh
Antwort 14.09.2023 von Veronika Herwegh dieBasis

Entscheidungen müssen in die Hand von Bürgern in der Region