Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 11.09.2017

(...) Eine der wichtigsten Sofortmaßnahmen wäre die Einführung eines Ehe-Start Kredits mit Teilerlassen für Kinder. Dieses Konzept entspringt in der Tat des in der DDR praktizierten umgangssprachlich genannten "Abkinderns". Ein entsprechender Gesetzesantrag meiner Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns wurde von allen anderen Fraktionen zu Beginn dieses Jahres abgelehnt. (...)

Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU
• 19.08.2017

(...) Die finanzielle Ausstattung der Kitas hängt somit stark von der Kostenstruktur der jeweiligen Kitas sowie von der finanziellen Leistungskraft des jeweiligen Trägers und von der unterschiedlichen staatlichen Förderung ab. Daraus ist unschwer zu erkennen, dass es in unterschiedlichen Gemeinden auch unterschiedliche Kita-Beiträge gibt und wohl auch geben muss. (...)

Portrait von Tim Renner
Antwort von Tim Renner
SPD
• 12.09.2017

(...) Zu 2: Da stimme ich vollkommen zu, das Ehegattensplitting ist nicht mehr zeitgemäß. Die SPD setzt sich darum stattdessen für einen neuen Familientarif mit Kinderbonus ein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 18.08.2017

(...) Der Staat sollte sich aus den intimen Angelegenheiten heraushalten und freie Entscheidungen ermöglichen, die ethisch vertretbar sind. Wir Freie Demokraten wollen die nicht-kommerzielle (!) Leihmutterschaft in Deutschland unter Auflagen erlauben, wie es auch in vielen EU-Staaten bereits möglich ist. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 27.08.2017

(...) Insgesamt lässt sich somit feststellen, dass die Rechte von Vätern in Deutschland in den vergangenen Jahren in mehrfacher Hinsicht verbessert wurden. So zielte das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 17. (...)

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