Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes W. • 26.08.2022
Wie stehen Sie zur derzeitigen Wegstreckenentschädigung in Niedersachsen für Beschäftige des Landes und der Kommunen?
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort ausstehend von Dirk Toepffer CDU
Frage von Anton S. • 26.08.2022
Das BAföG sieht zum nächsten Semester 360€ für eine Wohnung vor, warm, mit Strom und Internet. Eine so günstige Wohnung finde ich nicht, ist eine Erhöhung vorgesehen?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 31.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als weitere Schritte der Reform sind unter anderem ein Nothilfemechanismus, der Unterstützung bietet bei Einbrüchen auf dem studentischen Arbeitsmarkt, die Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, die Erleichterung von BAföG-Bezug auch bei Studienfachwechsel und eine Studienstarthilfe für Studienanfänger*innen, die in Bedarfsgemeinschaften lebten, geplant.

Frage von Anton S. • 26.08.2022
Warum wurde die Umsatzsteuer auf Lebensmittel noch nicht auf 0% gesetzt? Warum sind verarbeitete Produkte wie Milch, Fleisch usw. bei 7%, verarbeitete vegane Produkte jedoch bei 19% Umsatzsteuer?
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 20.02.2023 von Ulrich Lechte FDP

Die Mehrwertbesteuerung stellt mittlerweile einen Flickenteppich dar

Frage von Anton S. • 26.08.2022
Warum wurde die Umsatzsteuer auf Lebensmittel noch nicht auf 0% gesetzt? Warum sind verarbeitete Produkte wie Milch, Fleisch usw. bei 7%, verarbeitete vegane Produkte jedoch bei 19% Umsatzsteuer?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 29.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Besteuerung von einzelnen Lebensmitteln nach der geltenden Mehrwertsteuer ist nicht immer sinnvoll oder nachvollziehbar.

Frage von Wolfgang L. • 26.08.2022
Herr Habeck wie ist Ihre Meinung zu den hohen Heizölpreisen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind die Preise an den Energiemärkten sprunghaft gestiegen und haben für eine lange Zeit ein historisches Hoch erreicht.