Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg J. • 06.02.2023
Wie viele Geschosse würden Sie maximal zulassen, sollte Karow Süd gebaut werden? Werden Sie gegen die Bebauung von Karow Süd stimmen, um die dörfliche Struktur nicht zu zerstören?
Portrait von Willi Francke
Antwort ausstehend von Willi Francke SPD
Frage von Jörg J. • 06.02.2023
Wie viele Geschosse würden Sie maximal zulassen, sollte Karow Süd gebaut werden? Werden Sie gegen die Bebauungspläne von Karow Süd stimmen, um den grünen Charakter Karows zu erhalten ?
Christoph Göring - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Kandidat für das Berlin Abgeordnetenhaus in Buch, Karow und Buchholz vor grünem Hintergrund
Antwort ausstehend von Christoph Göring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jörg J. • 06.02.2023
Wie viele Geschosse würden Sie maximal zulassen, sollte Karow Süd gebaut werden? Werden Sie sich gegen das Bauprojekt Karow Süd zum Erhalt der dörflichen Struktur stark machen?
JK
Antwort 06.02.2023 von Johannes Kraft CDU

Ich setzte mich mit dem Verein Wir für Karow e.V. und vielen tausend Unterstützern für eine verträgliche, ortsübliche Bebauung mit max. 4 Geschossen ein.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.02.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 09.02.2023 von Lena Teschlade SPD

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 10.05.2023 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit