Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard Z. • 31.08.2022
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 25.08.22 - Wovon sollen Gelsenkirchener Bürger*innen die enorm gestiegen Kosten für Gas, Strom, Nahrung, etc. bezahlen, wenn bei Ihnen kein Geld ankommt?
Antwort 31.08.2022 von Jörg Schneider AfD

Ich befürchte, damit einmal mehr nicht Ihren Geschmack getroffen zu haben.

Frage von Erhard J. • 31.08.2022
1. Sind Sie dafür, dass § 146 GVG abgeschafft wird? Oder nicht? 2. Sind Sie dafür, dass Rechtsstreite live im Fernsehen übertragen werden? Oder nicht?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Dominik K. • 31.08.2022
wie stehen Sie zu dem vorgeschlagenen Touristen Visa Stopp für russische Staatsbürger? wie stehen Sie zu der Geschwindigkeit und der Art der Waffenlieferungen durch Deutschland an die Ukraine?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 06.09.2022 von Armand Zorn SPD

Genereller Visa-Stopp: nein, für die Putin-nahe Elite Russlands: ja. Auch Waffenlieferungen gehören zur Unterstützung der Ukraine.

Frage von Lennart B. • 31.08.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, wie schätzen Sie europa- und völkerrechtliche Hürden zur Cannabislegalisierung ein?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis.

Frage von Danilo S. • 31.08.2022
Welche Bestrebungen haben Sie hinsichtlich der Digitalisierung der Berliner Verwaltung? Haben Sie sich schon mit Herr Askar (Sen WEB, Abt. ITK) zum Thema FIM-Strategie ausgetauscht?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Nils M. • 31.08.2022
Wieso wird verschwiegen, dass NordStream1 jedes Jahr im Juli zur Wartung still gelegt wird?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 09.09.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die erneute Einstellung der Gaslieferungen seit Ende August haben mit den standardmäßigen Wartungsarbeiten nichts zu tun