Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 19.11.2018

(...) Klar ist aber auch, dass wir sowohl beim Thema Bürgerbeteiligung als auch bei der Frage, wie die eigentlichen Bauvorhaben beschleunigt werden können, noch weiteren Handlungsbedarf haben. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 16.11.2018

(...) Ganz konkret bedeuten diese Ergebnisse, dass die Fehmarnbeltquerung kein Sonderrecht in dem neuen Gesetz genießen wird – einen sofortigen Baubeginn nach Planfeststellungsbeschluss wird es nicht geben und auch die Möglichkeiten der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss existieren selbstverständlich weiterhin! Insofern hoffe ich, dass Sie mit unserer Arbeit zufrieden sind! (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
Die Linke
• 21.11.2018

(...) Mir geht es da wie vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern Berlins: Ich halte das Agieren der Aktiengesellschaft Deutsche Wohnen auf dem Berliner Wohnungsmarkt für inakzeptabel. Deshalb unterstütze ich die Initiative, die Deutsche Wohnen in öffentliches Eigentum zu überführen. Entsprechend habe ich mich auch bereits wiederholt öffentlich zu Wort gemeldet, zuletzt bei der Vorstellung der Pläne für das Volksbegehren am 25. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 19.11.2018

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf dem Internetportal abgeordnetenwatch.de zu den Meldeportalen der AfD für Lehrer*innen, die angeblich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.

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