Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild Thekla Walker
Antwort 07.12.2022 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Exakte Strommessungen von Rückgabeautomaten liegen uns nicht vor. Es steht aber außer Frage, dass die Kreislaufführung von Stoffströmen ein wesentlicher Beitrag jeder Energieeinsparung und jedes Klimaschutzes ist. Kreislaufwirtschaft kostet Energie, aber die Inanspruchnahme von neuen Rohstoffen kostet noch viel mehr.

Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 21.12.2022 von Wolfgang Fackler CSU

Beamte mit Kindern werden finanziell besser gestellt, zu pflegende Angehörige werden künftig Kindern gleichgestellt, die Ballungsraumzulage wird ohne Grenzbetrag und auch für Pensionäre ausbezahlt.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.12.2022 von Christoph de Vries CDU

Ich teile ja durchaus Ihre Analyse. Das ändert aber nichts daran, dass ich ein Innenpolitiker und kein Bildungspolitiker bin und die verfassungsrechtliche Kompetenz bei den Ländern liegt.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.01.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Arbeit an dem Gesetzentwurf dauert aufgrund der Klärung einiger Fachfragen etwas länger als geplant. Das ist vor allem deshalb so bedauerlich, da es zu Recht eine große Erwartung an die Bundesregierung und den Bundestag gibt, das diskriminierende Transsexuellengesetz schnell zu überwinden und würdevolle Verfahren für trans*, inter* und nicht-binäre Menschen beim Geschlechtseintrag zu ermöglichen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Hakan Demir
Antwort 02.12.2022 von Hakan Demir SPD

Deutschland wird die Mehrstaatigkeit in allen Konstellationen ermöglichen.