Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Larem
Antwort 10.04.2024 von Andreas Larem SPD

Die deutsche Bundesregierung hat vor dem internationalen Gerichtshof klar dargelegt, dass Deutschland weder die Völkerrechtskonvention noch humanitäres Völkerrecht verletzt, weder direkt noch indirekt. Im Gegenteil: Deutschland ist der Wahrung und des Schutzes des Völkerrechts verpflichtet und arbeitet dafür international.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 03.05.2024 von Melanie Wegling SPD

Ganz persönlich werde ich mich gegenüber der Bundesregierung dafür stark machen, mit Israel auch kritisch über die völkerrechtlichen Grenzen der Selbstverteidigung zu sprechen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hanna Steinmüller
Antwort 27.06.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Beteiligung an der Seebrücke ist eine der Möglichkeiten, die wir nutzen wollen, um humanitäre Hilfe zu den Menschen zu bringen, die sie brauchen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau: