Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Geert Mackenroth
Antwort von Geert Mackenroth
CDU
• 23.08.2019

(...) Können Sie ausschließen, dass das reiche Deutschland durch den Import von Pflegefachkräften seinen (hausgemachten) Pflegenotstand in die Herkunftsländer der angeworbenen Kräfte exportiert? (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 01.10.2019

(...) Um aber auf Ihr Anliegen zurückzukommen: Das bisherige Prinzip zwischen China und Hongkong "Ein Land, zwei Systeme" war schon seit seiner Konstruktion immer fragil - aus meiner Sicht. Trotzdem schien das System, für die dortige Region, mehr oder weniger geeignet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 20.08.2019

(...) So könnten Volksentscheide zum Beispiel am Beginn eines Großvorhabens stehen, damit es eine solche politische und rechtliche Sicherheit gibt, dass das Vorhaben danach schnell durchgesetzt werden kann. Die Mode hin zu immer mehr Volksabstimmungen bei komplizierten politischen Fragestellungen halte ich aber für bedenklich. Man kann nicht alles auf Ja oder Nein reduzieren. (...)

Portrait von Tobias Keller
Antwort von Tobias Keller
AfD
• 20.08.2019

(...) eine Partei wird nicht undemokratisch, wenn sie Mitglieder oder Sympathisanten hat, die sich in zweideutiger Art und Weise äußern, was manchem dann als undemokratisches Verhalten nachzuweisen versucht wird. (...)

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